Apple gewinnt Patentstreit in den USA: ITC verhängt Einfuhrverbot für Android-Smartphones von HTC

Die Internationale Handelskommission (ITC) hat für die USA ein Importverbot gegen alle HTC-Geräte verhängt, die ein Apple-Patent verletzen.

Apple konnte einen wichtigen Konkurrenten in seine Schranken verweisen: Die Internationale Handelskommission (ITC) entschied gestern, dass HTC mit seinen Smartphones tatsächlich ein Apple-Patent verletzt. Als Folge verhängte die US-Behörde laut Nachrichtenagentur Reuters ein Importverbot gegen die fraglichen HTC-Geräte. Bis das in Kraft tritt, vergehen jedoch noch ein paar Tage: Es gilt ab dem 19. April 2012.

Im Juli hatte die ITC darüber befunden, dass HTC mit seinen Smartphones von Apple gehaltene Patente verletzt. Ursprünglich hatte der iKonzern zehn Patente beanstandet.

HTC reagierte auf die Entscheidung erstaunlich gelassen: Man zeigte sich erleichtert darüber, dass nurmehr über ein Patente verhandelt wurde, die sich leicht von den betroffenen Geräten entfernen lasse. So sagte ein Sprecher des Herstellers: “Wir sind sehr erfreut über die Entscheidung und respektieren sie. Beim 647-Patent handelt es sich nur um ein kleines Feature der Bedienoberfläche, das HTC bald von allen Smartphones entfernen wird.”

Bei dem Patent dreht es sich um eine Technik, die es dem User ermöglicht, in Dokumenten (E-Mail o.ä.) auf Telefonnummern oder andere Daten zu klicken, um mehr Informationen zu erhalten. Da fast alle Smartphone-Hersteller die Technik verwenden, rechnen Beobachter mit weiteren Prozessen – mit ähnlichem Ausgang.

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Apple gewinnt Patentstreit gegen HTC