Apple vs. Android: US-Richter spricht Apple Schlüsselpatent zu

Im Patenstreit zwischen Apple und Motorola hat Apple einen wichtigen Sieg errungen, der auf die Zukunft von Android große Auswirkungen haben könnte.

Wie Rechtsexperte Florian Mueller in seinem FOSS Patents-Blog berichtet, sprach ein Richter in Illinois Apple Patent 6.343.263 (“a real-time signal processing system for serially transmitted data“) zu. Er bestätigte damit die Entscheidung der Internationalen Handelskommission aus dem Juli des letzten Jahres. Mueller zufolge sei es nun “sehr wahrscheinlich, dass auf eine Patentverletzung seitens Android entschieden wird”. Dann sei mit “enormen Folgen” für künftige, von Apple gegen Android angestrengte Verfahren zu rechnen.

Ihm zufolge betrifft die fragliche Technologie Android im Kern. Sie zu modifizieren oder zu ändern, sei nicht ohne weiteres möglich. Dank der Entscheidung verbessere sich auch Apples Position in anderen Verfahren, die derzeit u.a. mit HTC und Samsung anhängig sind. Apple argumentiert, Android-Chefentwickler Andy Rubin habe sich die Inspiration für Android während seiner Jahre als Apple-Beschäftigter geholt und das Patent bewusst kopiert. (via)

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Apple gewinnt Schlüsselpatent