Apple vs. HTC: US-Handelskommission bestätigt Verletzung von Apple-Patenten

Im Patentstreit zwischen Apple und HTC ist es zu einer ersten Entscheidung gekommen: Die US-Behörde International Trade Commission (ITC) hat Apple offiziell Recht gegeben und bestätigt, dass HTC bei Apple abgeguckt hat.

Im jüngsten Streit zwischen HTC und Apple ging es um die Verletzung mehrerer Patente, die von Apple gehalten werden. Eine Liste von insgesamt zehn angeblichen Patentverletzungen durch HTC hatte Apple bei der US-Behörde ITC eingereicht – in acht Fällen wurde Apples Klage abgelehnt, in zwei Fällen jedoch bekam der Konzern Recht.

Dabei handelt es sich um die US-Patente Nr. 5.946.647 (“a system and method for performing an action on a structure in computer-generated data“) und Nr. 6.343.263 (“a real-time signal processing system for serially transmitted data“).

Besonders brisant ist dabei die Tatsache, dass es sich bei den verletzten Patenten nicht speziell von und für HTC entwickelte Software handelt, sondern um “Teile der Android-Architektur”, wie AppleInsider meldet. Ein Analyst von Samsung Securities wiegelt laut Businessweek dagegen ab und betont: “”The two violated patents are less critical and are seemingly unrelated to the usage of multi-touch and the core of the Android operating systems.”

Der Teilsieg von Apple stellt den Konzern jetzt in eine gute Position für seine anderen laufenden Klagen – im Rechtsstreit gegen Motorola und im Streit gegen Nokia stehen die gleichen Patente auf Apples Klageliste. Endgültig entschieden ist der Fall aber noch nicht: Die Klage geht jetzt an die nächsthöhere Instanz, die am 06. Dezember darüber entscheiden will – erst wenn diese Richterkommission zugunsten von Apple entscheidet, können Steve Jobs und Co. sich die Hände reiben.

Dann nämlich ist nicht nur HTC betroffen, sondern theoretisch alle Smartphone- und Tablet-Hersteller, die auf Googles Android OS setzen. Sie alle müssten dann einen Weg finden, das Apple-Patent zu umgehen oder sich mit Apple über eine Lizenz einigen, und das könnte ein teurer Spaß werden.

Werden sich die Hersteller nicht einig, könnte das ab Ende des Jahres für zahlreiche Geräte einen Einfuhrstopp in die USA bedeuten – die ITC kann nämlich eine Einfuhr von Produkten verbieten, die bestehende Patente verletzen.

[via gizmodo, geeky-gadgets, apple insider, businessweek]

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